Markt Glonn		

Niederschrift
über die	
Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Glonn	
	
Datum:	24. Oktober 2017	
Uhrzeit:	19:30 Uhr - 21:30 Uhr	
Ort:	im großen Sitzungssaal des Rathauses Glonn	
Schriftführer/in:	Alois Huber	
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Teilnehmer:	
1. Bürgermeister	Oswald Josef		
2. Bürgermeister	Gröbmayr Peter		
3. Bürgermeister	Jirsak Stefan		
Marktgemeinderat	Deprée Manfred		
Marktgemeinderat	Empl Georg		
Marktgemeinderat	Gerg Stefan		
Marktgemeinderat	Gerneth Friedrich		
Marktgemeinderätin	Dr. Glaser Renate		
Marktgemeinderätin	Gräf Jutta		
Marktgemeinderat	Hellriegel Joachim		
Marktgemeinderat	Raig Georg		
Marktgemeinderat	Reiser Johannes		
Marktgemeinderat	Senckenberg Rudolf		
Marktgemeinderat	Senn Alexander		
Marktgemeinderat	Walgenbach Markus		

Entschuldigt:
Marktgemeinderat	Podehl Martin		
Marktgemeinderätin	Sigl Karolina		

TOP	Tagesordnung öffentliche Sitzung	
1.	Bürgerfragestunde	
2.	Bekanntgaben	
3.	Bücherei: Implementierung eines eLearning Angebots	
4.	Antrag des KiJuFa e.V. auf Bezuschussung der "Holzkinderaktion"	
5.	Wasserversorgungsanlage  -  Feststellung des Jahresabschlusses 2016	
6.	Anfragen	

TOP	Öffentliche Sitzung	
Der Vorsitzende eröffnete um 19:30 Uhr die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Mit der vorgelegten Tagesordnung besteht Einverständnis.
1.	Bürgerfragestunde	

Sachverhalt:
Es gingen keine Anmeldungen hierzu ein.

2.	Bekanntgaben	

Sachverhalt:
1.	Da Einwendungen zum öffentlichen Sitzungsprotokoll vom 26.09.2017 seitens der GR-Mitglieder bis zur heutigen Sitzung nicht vorgebracht wurden, gilt diese Niederschrift als genehmigt.
	
2.	Der Bürgermeister erstattet Bericht über diejenigen Punkte der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.09.2017, bei denen der Grund für die Nichtöffentlichkeit inzwischen entfallen ist. 

Hier:
- Das nichtöffentliche Protokoll vom 25.07.2017 wurde genehmigt

Notarurkunden:
- Der Marktgemeinderat hat der beurkundeten Messungsanerkennung und Auflassung
  für einen Grunderwerb an der Behamstraße (Gehwegfläche) zugestimmt.
	
3.	Die Bewerbung des Marktes Glonn zum Energiecoaching_Plus konnte nicht berücksichtigt werden. Im Laufe der nächsten Monate wird sich herausstellen inwiefern zusätzliche Gemeinden in das Förderprojekt aufgenommen werden können.
	
4.	Der Markt Glonn hat soeben in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen 4,4% der Kommanditanteile der EBERwerk GmbH & Co. KG zu erwerben. Die Beteiligung inklusive der Einlage in Höhe von ca. 375 T€ soll durch das Kommunalunternehmen GEWEG KU erfolgen. Mit Hilfe der Einlagen durch den Markt Glonn und anderer Landkreisgemeinden soll das EBERwerk eine 51% Beteiligung am EBERnetz, welches Eigentümer der Stromnetze (ab Mittelspannung) im Landkreis ist, erwerben. Generell soll durch die Beteiligung am EBERwerk auch eine Unterstützung zur Realisierung von Projekten der Energiewende erfolgen.
	
5.	Die Grund- und Mittelschule Glonn ist unter den Top 3 der 10 diesjährigen Klimaschulen. Aus diesem Anlass wurde am 12.10 eine Prämie an die Schule vergeben. Von einem Schulgarten in Antholing über den Bau einer PV-Anlage, einem Umweltquiz zu einer RamaDama Aktion am Pausenhof wurden über 10 Projekte erfolgreich bearbeitet.
 	
6.	In Zusammenarbeit mit dem BRK, der Seniorensprecherin Jutta Gräf, dem Seniorenbeauftragten Hubert Radan, dem Bürgermeister und interessierten Bürgern wurde im Ortskern bei einem Rundgang die Barrierefreiheit von Geschäften, öffentlichen Gebäuden, Gaststätten und Toiletten bewertet. Das Ergebnis wurde unter https://wheelmap.org eingetragen und steht somit allen Interessierten zur Verfügung. Ebenso können auf diese Weise alle Bürger die Bewertungen aktualisieren und erweitern. Auf diesem Weg soll eine möglichst flächendeckende Karte entstehen. Ansprechpartner für die Marktgemeinde Glonn ist die Offene Behindertenarbeit im BRK Kreisverband Ebersberg in Zusammenarbeit mit den Senioren- und Behindertenbeauftragten von Glonn.
	
3.	Bücherei: Implementierung eines eLearning Angebots	

Sachverhalt:
Bei dem seit knapp 3 Jahren bestehendem „Onleihe“ Angebot von LEO-SUED besteht ab 2018 die Möglichkeit zusätzliche eLearning Angebote für die Nutzer der Bücherei mit anzubieten. Bei einem Angebot von 7.000 Lizenzen von 3 Anbietern, würden bei einer Teilnahme der „interessierten Büchereien“ Bücherei Glonn jährliche Kosten in Höhe von 310,03 € (davon ca. 59,50 € einmalige Implementierungskosten) im ersten Jahr entfallen. Momentan werden ca. 2100 eLearning-Kurse aus den Bereichen Jura, Medizin, Wirtschaftswissenschaften, „Software & Programmierung“, „Berufliche Weiterbildung“, Persönlichkeitsentwicklung, „Freizeit & Gesundheit“ und Sprachen angeboten.
Je nach Anzahl teilnehmender Büchereien und Nutzung variieren die jährlichen Benutzungskosten. Aktuell wird noch ein Modell geprüft, welches die eLearning Linzenzkosten weitestgehend aus dem EMedien-Etat (Onleihe) deckt. In diesem Fall wären die zusätzlichen Kosten niedriger.
Für die Annahme des eLearning Angebots ist die Fortführung der Onleihe notwendig. Hierfür fallen jährlich Kosten in Höhe von ca. 1900.- € an, welche momentan die Gemeinde zu 100% trägt. Eine Entscheidung der Pfarrei bezüglich der in 2014 zugesagten hälftigen Kostenteilung soll baldmöglichst erfolgen.
Bei einer Teilnahme am eLearning steht das Angebot den Nutzern der Bücherei voraussichtlich ab 23.4.2018 zur Verfügung. 

Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt einer Teilnahme an dem eLearning Angebot zu.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

4.	Antrag des KiJuFa e.V. auf Bezuschussung der "Holzkinderaktion"	

Sachverhalt:
Der KiJuFa e.V. hat zusammen mit der IG RVG e.V. die Aktion „Holzkinder“ durchgeführt. Dabei wurden insgesamt 40 stück 1,20 m große in Eigenregie geplante und angemalte sog. „Holzkinder“ hergestellt. Viele ehrenamtliche Helfer haben an mehreren Nachmittagen und Samstagen daran gearbeitet. Die Figuren werden nun in ganz Glonn an den Straßen zur Verkehrsberuhigung aufgestellt. Die Material und Herstellungskosten belaufen sich laut vorliegender Aufstellung auf 2.841, 42 €.
Mit Schreiben vom 25.09.2017 bittet der KiJuFa e.V. den Markt Glonn um einen Zuschuss für diesen Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Glonn.
Im Zuge der Diskussion sprach das Gremium seine Anerkennung für die Aktion aus. Bezüglich der Förderung durch die Gemeinde wurden 2 Vorschläge gemacht:
-Zuschuss in voller Höhe der Kosten (100 %)
-Zuschuss in halber Höhe der Kosten (50 %) 

Beschluss:
Der Markt Glonn gewährt einen Zuschuss in voller Höhe der Kosten (2.841,42 €) an den KiJuFa e.V.

Abstimmungsergebnis: 11 : 4

5.	Wasserversorgungsanlage  -  Feststellung des Jahresabschlusses 2016	

Sachverhalt:

Das Wasserwerk des Marktes Glonn ist aus steuerlicher Sicht ein Betrieb gewerblicher Art (§ 4 Abs. 1 KStG) ohne eigene Rechtspersönlichkeit und stellt kommunalrechtlich einen Regiebetrieb dar. Trägerkörperschaft dieses Regiebetriebes ist der Markt Glonn.

Gemäß dem von der Josef Popp & Partner StBG angefertigtem Jahresabschluss 2016 wurde eine Bilanzsumme in Höhe von 2.978.898,82 € sowie ein Jahresüberschuss in Höhe von 170.770,48 € festgestellt.

Beschluss:
Unter Verzicht auf Form und Fristen beschließt der Gemeinderat des Marktes Glonn:

1.  Der vorgelegte Jahresabschluss 2016 wird genehmigt. Die Bilanzsumme beträgt 
     2.978.898,82 €.
2.  Der Jahresüberschuss für das Geschäftsjahr 2016 beträgt 170.770,48 € und wird auf neue
     Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis: 15 : 0

6.	Anfragen	

Sachverhalt:

1.	GR`in Dr. Glaser:
In der Informationsveranstaltung für Haslacher Bürger, welche am Kanal angeschlossen sind, sollten zu den Themen „Warum der Beschluss zur Kanalsanierung“ in nicht öffentlicher Sitzung gefällt wurde, wie genau „die individuellen Möglichkeiten oder Bereitschaft zur Regenwasserversickerung“ sowie Alternativen zu einer Druckleitung oder ein alternatives Regenwasserkonzept mit Versickerung und Zisternen untersucht wurde. 
Anmerkung: Die ausführliche Anfrage liegt als Anlage bei.

1.Bgm. Oswald:
Neben den genannten Themen wird die Thematik „Kläranlage Haslach und Kanalnetze“ wesentlich umfassender präsentiert sowie die Fragen der betroffenen Eigentümer beantwortet werden. Das Thema Kläranlage Haslach wurde bereits mehrmals öffentlich beraten. Die Beratung im April wurde nicht öffentlich angesetzt, damit sich der Gemeinderat ein umfangreiches Bild der Situation machen und dazu auch die Situation einzelner Anwesen besprochen werden kann. Dies wäre in einer öffentlichen Sitzung nicht möglich. Die Anwohner wurden über das Ergebnis der Sitzung im Mai per Brief mit vielen weitergehenden Informationen unterrichtet. Individuelle Möglichkeiten wurden bisher nicht weitergehend untersucht, da dies zum einen in der Zuständigkeit der Eigentümer liegt und zum anderen auf die Bewertung aus Sicht der „Allgemeinheit der Kanalnutzer“ keinen nennenswerten Einfluss hat. Auch ein „alternatives Regenwasserkonzept“ wurde nicht untersucht, da es hierzu über die Entwässerungssatzung bereits eine Regelung gibt. Eigentümer, welche nur Schmutzwasser in den Kanal einleiten, kommen in den Genuss günstigerer Beiträge und Gebühren. Es steht somit jedem Einleiter frei sein Regenwasser auf dem eigenen Grundstück zurückzuhalten. Nachdem Regenwasserkanäle gebaut wurden, werden die tatsächlichen technischen Möglichkeiten hierfür wohl begrenzt sein.
Grundsätzlich muss die Gemeinde beim Thema Abwasser die Wirtschaftlichkeit für die Allgemeinheit der mehr als 1000 angeschlossenen Grundstücke berücksichtigen. Dies kann im Einzelfall auch zu einer ungünstigeren Lösung führen, wobei der Markt Glonn versucht die individuellen Nachteile so weit als möglich auszugleichen. 
	
2.	GR Gerneth:
Der hygienische Zustand der öffentlichen Damentoilette am Marktplatz lässt teilweise zu wünschen übrig. Ist hier jemand verantwortlich bzw. kann man hier Verbesserungen herbeiführen.

1. Bgm. Oswald:
Es gibt hierzu einen Beauftragten, der auch täglich vor Ort ist. Verschmutzungen werden oft nachts oder am Wochenende verursacht, die entsprechende Reinigung kann aber erst im Lauf des darauf folgenden Tages erfolgen. Die Problematik wird entsprechend an den Beauftragten weitergegeben.

3.	GR Senckenberg:
Bei der Beleuchtung am Geh- und Radweg nach Wetterling brennt lediglich jeder zweite Lampe.

1. Bgm. Oswald:
Die Angelegenheit wird zur Klärung an das Bauamt weitergegeben.

4.	GR`in Gräf:
Der „Rote Platz“ an der Geschwister-Scholl-Straße ist nach Durchführung der Sanierung bisher nur für den Schulbetrieb geöffnet. Bleibt das so, oder ist wieder eine Öffnung auch außerhalb dieser Zeit vorgesehen?

1. Bgm. Oswald:
Derzeit wird der Platz täglich zwischen 16.00 Uhr und 17.00 Uhr geschlossen, um Vandalismus und Vermüllung während der Nachtzeiten zu vermeiden. Es wird aber mittelfristig eine Lösung angestrebt, den Platz abends länger zu öffnen. Dies wäre möglich, wenn z.B. eine Person gefunden werden könnte, die für den Zustand und die tägliche Schließung des Platzes verantwortlich ist.

5.	GR Raig:
Im Zuge der Umleitung der Kreisstraße EBE-13 (Ortsausfahrt Feldkirchner Straße) wurde durch den erhöhten Verkehr über die GVStr nach Mattenhofen die angrenzenden Wiesen z.T. stark in Mitleidenschaft gezogen. Kann man die Landwirte hier in irgendeiner Weise entschädigen?

1. Bgm. Oswald:
Die Zuständigkeit liegt hier nicht bei der Gemeinde. Auslöser für die Schäden ist eine Maßnahme des Straßenbauamts. Von dort wurde zugesagt, dass die Bankette nach Maßnahmenende wieder hergestellt werden.

Josef Oswald
1. Bürgermeister		Alois Huber