Markt Glonn		

Niederschrift
über die	
Öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Glonn	
	
Datum:	30. Januar 2018	
Uhrzeit:	19:30 Uhr - 21:00 Uhr	
Ort:	im großen Sitzungssaal des Rathauses Glonn	
Schriftführer/in:	Huber Alois	
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Teilnehmer:	
1. Bürgermeister	Oswald Josef		
2. Bürgermeister	Gröbmayr Peter		
3. Bürgermeister	Jirsak Stefan		
Marktgemeinderat	Deprée Manfred		
Marktgemeinderat	Empl Georg		
Marktgemeinderat	Gerneth Friedrich		
Marktgemeinderätin	Gräf Jutta		
Marktgemeinderat	Hellriegel Joachim		
Marktgemeinderat	Podehl Martin		
Marktgemeinderat	Reiser Johannes		
Marktgemeinderat	Senckenberg Rudolf		
Marktgemeinderat	Senn Alexander		
Marktgemeinderätin	Sigl Karolina		
Marktgemeinderat	Walgenbach Markus		

Entschuldigt:
Marktgemeinderat	Gerg Stefan		
Marktgemeinderätin	Dr. Glaser Renate		
Marktgemeinderat	Raig Georg		

Sonstige Teilnehmer:
zu TOP 03:  Herr Architekt Feirer-Kornprobst,
                    Herr Bauamtsleiter Brilmayer 
zu TOP 08:  Herr Bauamtsleiter Brilmayer

TOP	Tagesordnung öffentliche Sitzung	
1.	Bürgerfragezeit	
2.	Bekanntgaben	
3.	Gewerbegebietserweiterung "Kastenseestraße"  -  Information zu bisher stattgefundenen Vorgesprächen und Beratung zum weiteren Vorgehen	
4.	Montessori-Schule Niederseeon - Antrag auf Bezuschussung im Jahr 2018	
5.	Bauhof: Erwerb eines neuen Kommunaltraktors	
6.	Finanzwirtschaft  -  Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2016	
7.	Finanzwirtschaft  -  Jahresrechnung 2016; Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO	
8.	Gemeindegebietsänderung 	
9.	Anfragen	

TOP	Öffentliche Sitzung	
Der Vorsitzende eröffnete um 19:30 Uhr die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Mit der vorgelegten Tagesordnung besteht Einverständnis.
1.	Bürgerfragezeit	

Sachverhalt:
Es gingen keine Anmeldungen hierzu ein.

2.	Bekanntgaben	

Sachverhalt:
1.	Da Einwendungen zum öffentlichen Sitzungsprotokoll vom 19.12.2017 seitens der GR-Mitglieder bis zur heutigen Sitzung nicht vorgebracht wurden, gilt diese Niederschrift als genehmigt.
	
2.	Der Bürgermeister erstattet Bericht über diejenigen Punkte der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2017, bei denen der Grund für die Nichtöffentlichkeit inzwischen entfallen ist. 

Hier:
- Das nichtöffentliche Protokoll vom 28.11.2017 wurde genehmigt

Notarurkunden:
- keine
	
3.	Die Deutsche Telekom beabsichtigt in 2018 einen eingenwirtschaftlichen Ausbau der Internetanbindungen mittels der Vectoring Technik im Hauptort Glonn. Dadurch sollen bis Ende 2018 ca. 1500 Haushalte die Möglichkeit erhalten Internetanbindungen mit bis zu 100 MBit/s im Download und ca. 40 MBit/s im Upload bestellen zu können. Für die ersten ca. 400 Haushalte im Ortskern soll dies ab April möglich sein. Dieser Ausbau ist unabhängig vom Breitbandausbau der Deutschen Glasfaser, welcher ebenfalls 2018 erfolgen soll.
	
4.	Auf Antrag der Grünen hatte sich der Gemeinderat letztes Jahr mit einer möglichen Änderung des Kommunalwahlrechts beschäftigt. Wie der Bayerische Landtag mit Schreiben vom 3.1.2018 mitteilt, hat sich die Eingabe aufgrund des Ausschussbeschlusses zum Verzicht der Änderung des Kommunalwahlrechtes erledigt. Mit dem einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, wird auch zukünftig das Sitzverteilungsverfahren Sainte-Lague/Schepers angewandt.	

6.	Nach längerem Suchen ist es gelungen ein Angebot zur Sanierung der Duschen in der Turnhalle zu bekommen. Aufgrund von Undichtigkeiten musste der gesamte Duschraum im Herbst 2017 außer Betrieb genommen werden. Im Sinne einer möglichst zügigen Sanierung wurden die Arbeiten für die verschiedenen Gewerke beauftragt. Die Gesamtkosten betragen ca. 29.000 € Brutto ohne Maler und Schreinerarbeiten. Der Beginn der Sanierungsarbeiten war der 18.01.2018.  	

7.	In diesem Jahr findet für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 die Wahl der Schöffen statt. Schöffen sind ehrenamtliche Richter am Amtsgericht und bei den Strafkammern des Landgerichts und stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben den Berufsrichtern. Glonner Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit haben die Möglichkeit sich bis 16.2.2018 für dieses Ehrenamt bei der Gemeinde schriftlich zu bewerben. 	
8.	Der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Ebersberg hat eine Vorschlagsliste für Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 zu beschließen. Jugendschöffinnen und Jugendschöffen üben das Richteramt entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen in vollem Umfang und unabhängig wie Berufsrichter aus. Sie sollen erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung erfahren sein. Der zeitliche Umfang erstreckt sich auf durchschnittlich 12 Sitzungstage im Jahr. An diesem wichtigen Ehrenamt interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Ebersberg werden gebeten sich bis zum 13.04.2018 im Kreisjugendamt Ebersberg (08092/823 319, Herrn Wacht) zu melden. 	

9.	Auch im Jahr 2018 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus, eine amtliche Haushaltsbefragung bei einem Prozent der Bevölkerung, durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik werden dabei im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von besonders geschulten und zuverlässigen Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie in diesem Jahr auch zu ihrer Wohnsituation befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht. Das Bayerische Landesamt für Statistik bittet alle Haushalte, die im Laufe des Jahres 2018 eine Ankündigung zur Mikrozensusbefragung erhalten, die Arbeit der Erhebungsbeauftragten zu unterstützen.  	

10.	Die Jahresstatistiken der kommunalen Verkehrsüberwachung für 2017 sind im Internet unter https://glonn.de bei „Gemeinde – Diverses – Kommunale Verkehrsüberwachung“ für interessierte Bürger einsehbar.	

3.	Gewerbegebietserweiterung "Kastenseestraße"  -  Information zu bisher stattgefundenen Vorgesprächen und Beratung zum weiteren Vorgehen	

Sachverhalt:
Es gibt seit Jahren das Bestreben den Gewerbestandort an der Kastenseestraße zu stärken und Interessenten für die Errichtung von Supermärkten. In diversen Gesprächen und unterschiedlichen Skizzen wurde die letzten Jahre ein möglicher Rahmen einer baulichen Entwicklung an der Kastenseestraße zwischen Interessenten, Gemeinde und Landratsamt besprochen. Eine weitere unverbindliche Klärung außerhalb eines Bauleitverfahrens wird keine neuen Erkenntnisse mehr liefern. Im Ergebnis erscheint eine Erweiterung des Gewerbegebietes in der jetzt vorliegenden Größenordnung, welche deutlich unter den ursprünglichen Wünschen liegt, denkbar.
Im Zuge der Reduzierung der Verkaufsflächen von den gewünschten 1200 m2 auf 800 m2 ist von den möglichen Betreibern nur noch die Firma Penny/REWE interessiert. 
Ein Neubau des Penny-Marktes würde die Möglichkeit für einen Drogerie-Markt im aktuellen Penny Gebäude eröffnen und einen attraktiven Einkaufsstandort für die wachsende Bevölkerung in Glonn auf Jahre sichern.
Sofern der Marktgemeinderat den durch Herrn Feirer-Kornprobst vorgestellten Skizzen, welche als Anlage beiliegen, grundsätzlich zustimmt, wären die nächsten Schritte eine Änderung des 
Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. Hierzu sollten vorab einige Regelungen und Verträge geschlossen werden. 

Im Zuge der Diskussion wurde seitens der SPD/KommA-Fraktion gefordert, folgende Punkte im Rahmen der Planung zu berücksichtigen:
•	Möglichst energieeffizienter Baustandard
•	Bereitstellung einer ausreichenden Fahrrad-Stellfläche
•	Errichtung von PV-Anlagen
•	Ausführung in möglichst hochwertiger baulich-gestalterischer Form

Die Vertreter der GRÜNEN-Fraktion monierten den zusätzlichen Flächenverbrauch und kündigten ihre Zustimmung nur für den Fall eines Ersatzbaues auf dem vorhandenen Grundstück an. Gleichzeitig wurde Antrag zu folgender Beschlussfassung gestellt:
„Die Fa. Penny/REWE wird aufgefordert eine nachvollziehbare Alternativplanung am bestehenden Standort mit notwendiger Vergrößerung vorzulegen.“

Eine Abstimmung hierüber erfolgte nicht, da vorher der weitergehende Beschlussvorschlag der Verwaltung zu behandeln war und diesem mehrheitlich zugestimmt wurde.

Beschluss:
Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit den Vorbereitungen zu einem Bauleitverfahren auf Basis der vorgestellten Planung. Anschließend soll das Thema nochmal behandelt und über einen Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes entschieden werden 

Abstimmungsergebnis: 11 : 3

4.	Montessori-Schule Niederseeon - Antrag auf Bezuschussung im Jahr 2018	

Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 07.12.2017 bittet die Montessori-Schule Niederseeon auch für das Haushaltsjahr 2018 wieder um finanzielle Unterstützung. Die Mitglieder des Gemeinderats erhielten den Antrag bereits vorab zur Information. 
In der Vergangenheit erhielt die Schule einen Betrag von jeweils 100 € für jeden aus Glonn kommenden Schüler. 
Inhalt und Begründung des Antrags, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wurden vom 1. Bürgermeister in der Sitzung nochmals bekannt gegeben.

Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt einem Zuschuss von 100 € für jeden aus Glonn kommenden Schüler (derzeit 20) zu. Die Mittel in Höhe von 2.000 € sind im HH-Plan 2018 einzuplanen bzw. bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: 12 : 2

5.	Bauhof: Erwerb eines neuen Kommunaltraktors	

Sachverhalt:
Als Ersatz für den alten Fendt Geräteträger (Baujahr 1992) mit ca. 13.000 Betriebsstunden benötigt der Bauhof einen Ersatztraktor. Hierzu wurden im Dezember 6 Landtechnikhändler zur Angebotsabgabe bis 22.1.2017 aufgefordert. Eingegangen ist ein Angebot von der BayWa AG für einen Fendt 211 Vario S3 mit 82kW/110 PS. Der Angebotspreis beträgt 81.870 € netto. Als weitere Zusatzausstattung kommen noch 2 elektrische Steuergeräte (2460 € netto) und ein Komfort-Fahrersitz (480 € netto) hinzu. Die Lieferzeit beträgt ca. 3 Monate. Der Erwerb des Traktors war bereits im Haushalt 2017 vorgesehen.
Die Anforderungskriterien und das Angebot liegen der Niederschrift bei.

Beschluss:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Erwerb des angebotenen Kommunalschleppers bei der BayWa AG zu.

Abstimmungsergebnis: 14 : 0

6.	Finanzwirtschaft  -  Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2016	

Sachverhalt:
Dem Marktgemeinderat Glonn wurde die Jahresrechnung 2016 vorgelegt (Art. 102 Abs. 2 GO). Jedes Mitglied erhielt einen Abdruck der Anlagen sowie des Rechenschaftsberichts vorab zur Kenntnisnahme. Die Jahresrechnung samt Anlagen wurde von der Prüfungsbeauftragten, Frau Brigitte Scherer, geprüft (Art. 103 GO). Der 1. Bürgermeister gab die wichtigsten Prüfungsfeststellungen anhand des Berichts bekannt. Sachliche Hinweise und Anregungen des Prüfers wurden von der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Wie der Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses zu entnehmen ist, traten nennenswerte Unstimmigkeiten nicht auf.

Die angefallenen über-, oder außerplanmäßigen Ausgaben waren unabweisbar; eine haushaltsmäßige Deckung war im Hinblick auf den erzielten Sollüberschuss jederzeit gegeben. Die nachträgliche Zustimmung gem. Art. 66 Abs. 1 GO wird hierfür erteilt.

Beschluss:
Der Gemeinderat schließt sich dem Bericht des Sachverständigen an und betrachtet die örtliche Rechnungsprüfung für 2016 als abgeschlossen.

Nachstehendes Rechnungsergebnis wird somit gem. Art. 102 Abs. 3 GO vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung festgestellt:

	Bereinigte Soll-Einnahmen
in €	Bereinigte Soll-Ausgaben
in €	
Verwaltungshaushalt	9.923.996,81	9.923.996,81	
Vermögenshaushalt	4.576.901,74	4.576.901,74	
Gesamthaushalt	14.500.898,55 €	14.500.898,55 €	

Abstimmungsergebnis: 14 : 0

7.	Finanzwirtschaft  -  Jahresrechnung 2016; Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO	

Sachverhalt:
Mit der Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Marktgemeinderat Glonn mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist, dass er die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet. Ein Verzicht auf Schadensersatzansprüche ist damit nicht verbunden.

Beschluss:
Der Marktgemeinderat Glonn erklärt sein Einverständnis mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2016. Er billigt die festgestellten Ergebnisse, verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen und erteilt sowohl dem ersten Bürgermeister als auch der Verwaltung die Entlastung hierzu. Ein Verzicht auf Schadensersatzansprüche ist damit nicht verbunden.

Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Abstimmungsbemerkung: 
Abstimmung ohne 1. Bgm. Oswald

8.	Gemeindegebietsänderung 	

Sachverhalt:
Das LRA Ebersberg teilt mit Schreiben vom 17.01.2018 mit, dass auf Anregung des Vermessungsamts Ebersberg die Gemeindegrenzen wie im als Anlage beigefügten Plan geändert werden sollten. Anlass hierfür ist die Straßengrundabtretung in diesem Bereich. Nach der Neuvermessung der Straße  von Westerndorf (Markt Glonn) nach Wildenholzen (Gemeinde Bruck) unterblieb damals die Änderung der kommunalen Grenzen. Die Gemeindegrenze verläuft in einer Länge von ca. 140 m in der Fahrbahn. Nach Nr. 3.3.1 NHG-Bek. sollen die Gebietsgrenzen die Straßenachsen rechtwinklig kreuzen und nur einer Gebietskörperschaft zugeordnet sein. Aus dem Gebiet der Marktgemeinde Glonn soll eine Fläche von 190 m² ausgegliedert und in das Gemeindegebiet Bruck eingegliedert werden. Das umzugliedernde Gebiet ist unbebaut und unbewohnt.

Beschluss:
Der Marktgemeinderat Glonn stimmt der beschriebenen Gebietsänderung zu. Damit tritt im Umgliederungsgebiet das Recht des Marktes Glonn außer Kraft und das Recht der Gemeinde Bruck in Kraft.

Abstimmungsergebnis: 14 : 0

9.	Anfragen	

1.	GR Podehl:
a) Im Klosterweg wurde im vergangenen Jahr durch einen privaten Betreiber eine
    Nahwärmeleitung verlegt. Warum wurde die Straße bis jetzt nicht wieder zugeteert?

b) Was passiert mit dem markierten Übergang am Klosterweg auf Höhe des
    Kindergartens? Die Markierung ist für Autofahrer kaum mehr zu sehen. Aus 
    Sicherheitsgründen sollte der Überweg nachmarkiert werden oder ganz entfernt
    werden. Wie wird hier weiter vorgegangen?

1. Bgm. Oswald:
a) Wird dem Bauamt zur Prüfung weitergegeben. 

b) Die Angelegenheit wurde mit Hort- und Kindergartenleitung bereits besprochen. Die
     angekündigte Rückmeldung von dort ist bisher nicht erfolgt.

2.	GR´in Sigl:
Auf der GVStr. zwischen Schlacht und Kastenseeon hat sich das Verkehrsaufkommen (insbesondere auch Bus- und Lkw-Verkehr) deutlich erhöht. Dabei wird nach Aussage der Anlieger überwiegend zu schnell in den Ort Kastenseeon eingefahren. Ist hier eine Beschränkung auf Tempo 30 möglich?

1. Bgm. Oswald:
Ja, das ist möglich. Die Tempo-30-Schilder sind bereits geliefert worden und werden demnächst aufgestellt.

3.	GR Empl:
Die kürzlich erfolgte Vorstellung des 3-D-Stadtmodells durch die Fa. CADFEM war sehr überzeugend und würde in mehrerlei Hinsicht Vorteile für die Gemeinderatsarbeit bringen. Wie wird hier jetzt weiter vorgegangen?

1. Bgm. Oswald:
Das Thema wird im Gemeinderat behandelt, sobald alle notwendigen Informationen (insbesondere auch über die Kosten) vorliegen.

		

Josef Oswald
1. Bürgermeister		Alois Huber
Schriftführer